Stellungnahme Behördenorganisation August 2011

Die SP Aarberg bedankt sich beim Gemeinderat und allen Beteiligten für die geleistete Arbeit und freut sich auf die Möglichkeit, zur Behördenorganisation Stellung zu beziehen.

Die SP spricht sich mehrheitlich für eine Reduktion des Gemeinderates von 7 auf 5 Mitgliedern. Die SP Aarberg möchte festhalten, dass es bei einer allfälligen Reduktion des Gemeinderates in erster Linie um eine Reduktion von 6 auf 5 Gemeinderäte geht. Bereits aktuell hat Ruedi Krähenbühl durch den Wegfall des EW Aarberg kein Ressort mehr zu vertreten.

Auch mit 5 GemeinderätInnen sieht die SP die Bevölkerung von Aarberg gut vertreten. Zentral ist, dass die Aufgaben, Verantwortungen und Kompetenzen sinnvoll verteilt werden. Die SP sieht in einem Erhalt eines 7ner Gremiums viele Überlagerungen. Dies erschwert die Führung des Gremiums und führt zu einem schwerfälligen Funktionieren. Sollte die Bevölkerung trotzdem an den 7 GemeinderätInnen festhalten, so wünscht sich die SP eine erneute Überarbeitung der Ressorts. Die aktuelle Organisation mit dem Ressort Wirtschaft ist für die SP unbefriedigend. Im Ressort Wirtschaft befinden sich einige Aufgabenbereiche, die eigentlich in andere Ressorts gehören würden. So gehören die Aufgaben Erwachsenenbildung, Kultur und Bibliothek für die SP in das Ressort Bildung. Im Ressort Wirtschaft könnten die Aufgaben Tourismus, Volkswirtschaft, öffentlicher Verkehr, Umwelt und Individualverkehr vereint werden.

Bei einer Reduktion auf 5 GemeinderätInnen sieht die SP den Vorteil einer dynamischeren und effizienteren Organisation. Die SP geht davon aus, dass dadurch die Zusammenarbeit deutlich erleichtert wird und die Gemeinde so besser, zeitgenössischer und flexibler geleitet werden kann. Dem ist auch anzufügen, dass bereits zahlreiche Nachbargemeinden eine Reduktion des Gemeinderates veranlasst haben und damit sehr positive Erfahrungen gemacht haben. Ein weiteres Argument, das die SP anfügen möchte ist, dass es immer schwieriger wird, Personen für die Arbeit im Gemeinderat zu finden. Die SP rechnet damit, dass die verbesserte Aufgabenteilung und die Erhöhung des Honorars das Amt im Gemeinderat attraktiver macht. Bei der Zuweisung der Aufgaben bei einer Reduktion auf 5 Mitglieder sieht die SP einige Verbesserungs- und Änderungsmöglichkeiten. Bei der Aufgabenverteilung fällt auf, dass die Ressorts Soziales und Bildung im Gegensatz zu den anderen Ressorts eher wenige Kompetenzen und Aufgaben hat. Die SP schlägt daher vor, die beiden Ressorts Soziales und Bildung zusammenzuschliessen. Durch diesen Zusammenschluss müsste ein neues Ressort geschaffen werden, in dem der Öffentliche Verkehr, die Umwelt, der Individualverkehr, die Abfallbewirtschaftung, die Kultur und evtl. auch der Tourismus zusammengefasst werden könnte. Das Ressort könnte in Wirtschaft und Kultur oder Umwelt und Kultur benannt werden.

Mit freundlichen Grüssen

SP Aarberg

Die Präsidentin

Myriam Lanz